Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 19.08.1994 - 3 Wx 423/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Vormundschaftsgericht; Einstweilige Maßnahme; Bestellung des Vormunds; Verhinderung an Pflichterfüllung; Befugnis zur Nothilfe
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 1995, 637
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Düsseldorf, 02.07.2009 - 25 Wx 25/09
Anforderungen an die Sachaufklärung im Betreuungsverfahren; Voraussetzungen der …
Eine solche Maßnahme ist von einem Betreuer, der gegen seinen Willen entlassen worden ist, nach § 69g Abs. 4 S. 3 FGG mit der sofortigen Beschwerde anfechtbar (vgl. OLG Düsseldorf (Senat) BtPrax 1998, 80), während die Entscheidung im Übrigen der einfachen Beschwerde unterliegt (vgl. OLG Düsseldorf (3. Zivilsenat) FamRZ 1995, 637). - BayObLG, 15.09.1999 - 3Z BR 221/99
Unzulässigkeit der Anordnung der vorläufigen Unterbringung, wenn ein Betreuer mit …
Die Frage, ob ein Fall der Verhinderung des Betreuers vorlag, ist eine Rechtsfrage, die in vollem Umfang der Überprüfung durch das Rechtsbeschwerdegericht unterliegt (vgl. OLG Düsseldorf FamRZ 1995, 637/638). - OLG Schleswig, 16.05.2001 - 2 W 96/01
Vorläufige Unterbringung - Dauer - Entscheidung des gleichzeitig bestellten …
Die Vorschrift des § 1846 BGB hat Ausnahmecharakter; sie ist daher restriktiv zu handhaben; eine entsprechende Anwendung in Fällen pflichtwidriger Entscheidungen des Betreuers über die Unterbringung kommt nicht in Betracht (vgl. dazu grundsätzlich BayObLGZ 1987, 7, 8 f;… Jürgens/Kröger/Marschner/Winterstein, Das neue Betreuungsrecht, 4. Auflage, Rn. 564;… Holzhauer/Reinicke, Betreuungsrecht, § 70 h FGG, Rn. 3;… Keidel/Kuntze/Winkler, FGG, § 70 h, Rn. 18;… Palandt/Diederichsen, 60. Auflage, § 1846, Rn. 2; OLG Düsseldorf FamRZ 1995, 637). - LG Kaiserslautern, 20.01.2003 - 1 T 292/02
Eilmaßnahme nach § 1846 BGB zur Verhinderung des Abbruchs einer lebenserhaltenden …
Hierzu sei aus den Beschlüssen des OLG Schleswig vom 16. Mai 2001 - 2 W 96/01 - und des OLG Düsseldorf vom 19. August 1994 - 3 Wx 423/94 - wie folgt zitiert:.